Urheberrecht

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IFLA sensibilisiert die WIPO weiterhin für die Bedürfnisse von Bibliotheken

Vom 16. bis 20. November 2020 war die Weltorganisation für geistiges Eigentum Gastgeberin der 40. Sitzung des Ständigen Ausschusses für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (SCCR). Die Konferenz erkundete unter anderem Schranken des Urheberrechts für Bibliotheken, Archive und Museen.

Die IFLA hat sich in zwei Bereich für Urheberrechtsregelungen eingesetzt. Zum einen die Wichtigkeiet eines internationalen Rechtsrahmens, der digitale Reproduktionen von Kulturgütern ermöglicht, um diese vor Wettereinflüssen, menschlicher Zerstörung oder den Auswirkungen der globalen Erwärmung zu schützen. Zweitens sieht die IFLA die Notwendigkeit, Flexibilitäten in den geltenden internationalen Urheberrechtsgesetzen zu nutzen, um insbesondere Bibliotheken, aber auch Archiven, Museen, Forschungsorganisationen und Bildungseinrichtungen die Fortsetzung und Erfüllung ihrer digitalen und gesellschaftichen Aufgaben als öffentliche Institutionen zu ermöglichen.

In Bezug auf das öffentliche Ausleihrecht digitaler Medien betont die IFLA den Mangel an konkreten Beweisen für die Auswirkungen des Bibliotheksverleihs auf den Buchverkauf und zieht eine Studie zu diesem Thema nur dann in Betracht, wenn das Thema ganzheitlich und auch im Sinne der Unterstützung für Urheber betrachtet wird.

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Internationale Verbände fordern von der WIPO Schutz des Kulturerbes

Der 26. April ist traditionell der World Intellectual Property Day, der von der WIPO ins Leben gerufen wurde, um an die Bedeutung der Schutzrechte für Urheber, Patente,  Marken und geistiges Eigentum zu erinnern. Da der diesjährige Welttag für geistiges Eigentum sich Innovationen für eine grüne Zukunft zum Thema gemacht hat, haben die IFLA und ihre Partner in einem offenen Brief Regierungen und die Weltorganisation für geistiges Eigentum aufgefordert, das Kulturerbe einzubeziehen.

Es soll sichergestellt werden, dass Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums der Bewahrung des kulturellen Erbes angesichts des Klimawandels nicht im Wege stehen. Kulturelle Institutionen sollen in der Lage sein, den weiteren Verlust des weltweiten Kulturerbes durch steigenden Meeresspiegel, extremer Wetterereignisse und anderer Katastrophen rechtskonform zu verhindern und Sammlungen zu sichern, beispielsweise durch das Anfertigen von Kopien von Originalen.

Hinter der Forderung stehen fünf Organisationen: die IFLA, das International Council on Archives (ICA), das International Council on Museums (ICOM), Electronic Information for Libraries (EIFL) und die Society of American Archivists (SAA).

Der Brief ist von über 155 Organisationen und über 55 Einzelpersonen bisher unterzeichnet worden. Er ist noch offen für weitere Unterzeichner, die sich den Forderungen anschließen möchten.

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IFLA: offener Brief an WIPO in Sachen COVID-19 und Urheberrecht

Angesichts der dringenden Notwendigkeit, die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen, muss unbedingt dafür gesorgt werden, dass die Gesetze und Praktiken im Bereich des Urheberrechts den Zugang zu relevanten Informationen nicht blockieren. Die IFLA hat in Zusammenarbeit mit ihren Partnern einen offenen Brief an den Generaldirektor der WIPO verfasst, um diesen Punkt zu unterstreichen und zum Handeln aufzurufen. Bisher haben über 312 Organisationen und Einzelpersonen diesen offenen Brief unterzeichnet.

Darin heißt es, dass die derzeit aufgrund der Pandemie geschlossenen Bibliotheken und Kultureinrichtungen weiterhin in der Lage sein müssen, den Zugang zur Unterstützung von Forschung, Bildung und den Zugang zur Kultur zu ermöglichen, um der Verbreitung von COVID-19 entgegenzuwirken. Die Gesetze und Rechtsprechungen im Bereich des Urheberrechts lassen dies jedoch nicht unbedingt zu. Zwar hat es viele positive Initiativen von Verlegern gegeben – oft als Reaktion auf Anfragen von Bibliotheken -, doch decken diese nicht alle Bedürfnisse oder Bedarfsfälle ab.

Der Appell betont die Notwendigkeit, dass die Mitgliedstaaten die bestehenden Flexibilitäten nutzen, um die Nutzung von Werken im öffentlichen Interesse zu erleichtern, dass die Rechteinhaber die erforderlichen Genehmigungen für die Nutzung erteilen und dass Schritte unternommen werden müssen, um die Forschung und Entwicklung zu unterstützen.

Der Brief kann von interessierten Organisationen und Einzelpersonen noch unterzeichnet werden.

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Kandidatinnen für strategische Programme CLM und FAIFE für neue Amtszeit 2019 – 2021

Für die neue Amtszeit der beiden strategischen Programme der IFLA – CLM und FAIFE von August 2019 – August 2021 kandidieren zwei Spezialistinnen aus deutschen Bibliotheken. Frau Kathrin Schwärzel, LL.M. (UJ Krakow), Universitätsbibliothek der  Ludwig-Maximilians-Universität München und Mitglied der Rechtskommission des dbv, kandidiert für das CLM-Gremium. CLM steht für Copyright and other legal matters und befasst sich mit dem Urheberrecht und weiteren Rechtsthemen.

FAIFE steht für Freedom of Access to Information and Freedom of Expression und berät zu ethischen Themen, Meinungsfreiheit und freier Zugang zu Informationen. Frau Beate Sandmann, Fachreferentin Pädagogik, Medienwissenschaft, Musik an der Universitäts- und Landesbibliothek Bonn, steht hier für eine Mitarbeit in diesem Gremium zur Verfügung.

Alle IFLA-Mitglieder haben per Post aus der IFLA-Zentrale in Den Haag im November 2018 Nominierungsformulare für diese beiden Gremien erhalten. Die Meldung und Rücksendung muss bis zum 15.Februar 2019 erfolgen.

 

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Statement zur Urheberrechtskompetenz von IFLA veröffentlicht

Das Urheberrecht spielt eine entscheidende Rolle in Bibliotheken. Ebenso wichtig ist die Rechtskenntnis der Bibliotheksmitarbeitenden darüber, die entweder unnötige Zugangsbeschränkungen oder Verstöße riskieren. Während Reformen zum Aufbau moderner Urheberrechtssysteme das langfristige Ziel sein müssen, können kurzfristig große Fortschritte erzielt werden, indem ein besseres Verständnis des Urheberrechts und das Vertrauen in genaue Entscheidungen gewährleistet werden. Die IFLA-Erklärung zur Aufklärung über Urheberrecht und Urheberrechtskompetenz unterstreicht die Bedeutung des Aufbaus von Kompetenzen in diesem Bereich und gibt Empfehlungen an Regierungen, Bibliotheken, Bibliotheksverbände und Bibliothekslehrer. Die Stellungnahme ist in deutscher Übersetzung online verfügbar.